Am Bahnübergang Nicht Gehalten? - Bußgeldkatalog 2022
5. 2018 eine Straße in der Stadt E und bog nach links ab. Dabei bemerkte er, dass die dortige Lichtzeichenanlage am Bahnübergang gelbes Blinklicht zeigte, und fuhr dennoch, nachdem die Lichtzeichenanlage nunmehr auf Rot geschaltet hatte, über den Bahnübergang. Gegen dieses Urteil wendet sich B mit seiner Rechtsbeschwerde. Er rügt ua die Verletzung sachlichen Rechts. Entscheidung Die zulässige Rechtsbeschwerde ist begründet. Das angefochtene Urteil halte bereits sachlich-rechtlicher Überprüfung nicht stand. Die vom AG getroffenen Feststellungen seien nicht ausreichend, um den Schuldspruch zu tragen. OLG Celle: Rot- bzw. Gelblichtverstoß an Bahnübergängen – Anforderungen an das tatrichterliche Urteil. Es fehle sowohl an Feststellungen zu den objektiven Tatumständen als auch zur inneren Tatseite. Gem. § 19 II 1 Nr. 2 StVO hätten Fahrzeuge an Bahnübergängen vor dem Andreaskreuz zu warten, wenn rotes Blinklicht oder gelbe oder rote Lichtzeichen gegeben würden. Für Wechsellichtzeichen gem. § 37 II StVO sei anerkannt, dass der Kraftfahrer beim Umschalten des Wechsellichtzeichens von grün auf gelb nur dann anhalten müsse, wenn er mit einer mittleren Bremsung noch vor der Haltelinie zum Stehen kommen könne.
Olg Celle: Rot- Bzw. Gelblichtverstoß An BahnüBergäNgen – Anforderungen An Das Tatrichterliche Urteil
Video Wann müssen Sie am Bahnübergang halten? Bahnübergang – welches Bußgeld droht? An einem Bahnübergang mit Andreaskreuz sollten Sie bei Gefahr immer halten. Da ein Unfall am Bahnübergang schwerwiegende Konsequenzen haben kann, sind die Bußgelder laut Bußgeldkatalog entsprechend hoch angesetzt, um Autofahrer und andere Verkehrsteilnehmer davon abzuhalten, sich an Bahnübergängen gesetzeswidrig zu verhalten. Zudem kommen Punkte oder ein Fahrverbot hinzu. Dies führt zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr und soll einen Unfall am Bahnübergang verhindern. Wenn Sie an einem Bahnübergang überholen, obwohl das laut StVO nicht zulässig ist, müssen Sie laut Bußgeldkatalog ein Bußgeld von 70 Euro zahlen. Nähern Sie sich einem Bahnübergang mit zu hoher Geschwindigkeit, sind bereits ein Bußgeld von 100 Euro und ein Punkt in Flensburg fällig. Wenn Sie Bahnübergänge mit Andreaskreuz passieren und dabei den Vorrang des Schienenfahrzeuges außer Acht lassen, kommen laut Bußgeldkatalog ein Bußgeld von 80 Euro und ein Punkt in Flensburg auf Sie zu, ein Fahrverbot gibt es nicht.
Diese Schilder befinden sich meist unter denen mit dem Hinweis auf einen beschrankten oder unbeschrankten Bahnübergang und stehen oft sowohl links als auch rechts der Fahrbahn. Die dreistreifige Bake kündigt mit drei nach oben links diagonal laufende Streifen an, dass der Bahnübergang noch 240 m entfernt ist. Eine zweistreifige Bake kündigt die Entfernung von 160 m an und ab der einstreifigen Bake sind Sie nur noch 80 m vom Bahnübergang entfernt. Bereits ab der ersten, dreistreifigen Bake werden Sie durch das Schild aufgefordert, Ihre Geschwindigkeit zu reduzieren. Ist vor dem Bahnübergang eine Lichtanlage angebracht, so wird bei dieser zwischen einem gelben und einem roten Blinklicht unterschieden. Ein gelbes Blinklicht kündigt den herannahenden Zug an, das rote Blinklicht zeigt akute Gefahr durch eben diesen an. Bei einem gelben Blinklicht sollten Sie, genau wie bei einer herkömmlichen Ampelanlage, bereits halten und den Bahnübergang nicht mehr überqueren. Schranken sind ein Hindernis im Verkehrsfluss und regen den Fahrer ebenso zum Halten an.