Bochumer Verband - Kontakt
In den Jahren 1988, 1991 und 1994 wurden die Gruppenbeträge und die laufenden Betriebsrenten in unterschiedlicher Höhe angepaßt. Außerdem unterschied der Bochumer Verband im Januar 1994 bei der Anpassung der laufenden Betriebsrenten zwischen Bergbauunternehmen (Erhöhung um 8%) und anderen Mitgliedsunternehmen (Erhöhung um die Preissteigerungsrate von 11, 7%). Der Kläger hat von der Beklagten eine Anpassung seiner Betriebsrente ab Januar 1994 um insgesamt 11, 7% verlangt. Er hat die Auffassung vertreten, der Bochumer Verband habe nach der Leistungsordnung 1985 die laufende Betriebsrente einheitlich für alle Mitgliedsunternehmen um die Preissteigerungsrate anpassen müssen. Außerdem hat der Kläger die Änderung der Anpassungsregelungen durch die Leistungsordnung 1985 für unwirksam gehalten. Die Klage hat in allen drei Instanzen keinen Erfolg. Bochumer verband betriebsrentenanpassung 2021. Die Änderung der Anpassungsvorschriften durch die Leistungsordnung 1985 hielt einer Billigkeitskontrolle stand. Die Neuregelung verletzte weder schutzwürdiges Vertrauen noch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.
Urteile Zu &Sect; 1 Satzung Und Leistungsordnung Des Bochumer Verbandes Betravg - Juraforum.De
Bochumer Verband Zum 1. Januar 2018 ist es wieder soweit und die Betriebsrenten des Bochumer Verbandes werden turnusmäßig angepasst. Dabei ist der Bochumer Verband verpflichtet mindestens den Verbraucherpreisindex der letzten drei Jahre auszugleichen. Im Rahmen eines sogenannten Vorratsbeschlusses hat der Bochumer Verband bereits eine Anpassung zum 1. 2018 um 1, 8% festgelegt. Urteile zu § 1 Satzung und Leistungsordnung des Bochumer Verbandes BetrAVG - JuraForum.de. Gleichzeitig wurde aber bereits angekündigt, dass eine Anpassung entsprechend des Verbraucherpreisindexes erfolgt, wenn dessen Veränderung höher ist. Ausweislich des derzeit aktuell veröffentlichten Wertes für November 2017 hat sich der Verbraucherpreisindex entsprechend der obigen Berechnung bereits um rund 3% verändert. Die Werte für Dezember 2017 werden erst um den 15. Januar 2018 veröffentlicht und sind abzuwarten. Es ist daher damit zu rechnen, dass die Anpassung voraussichtlich höher als die festgelegten 1, 8% sein wird. Essener Verband Der Essener Verband passt dagegen jährlich die laufenden Leistungen immer zum 1. Januar und damit auch zum 1.